Sie sind hier

Presbyteriumsprotokoll - Genehmigung verzögert Beschlussumsetzung

Anonym am 27.12.13 20:48 Uhr

Details zur Frage

Sehr geehrter Herr Schweitzer Nach § 1 Abs. 9 Verfahrensgesetz ist die gemäß Abs. 8 von einem Presbyteriumsmitglied oder einer hinzugezogenen Verwaltungskraft zu erstellende Niederschrift der Presbyteriumssitzung, sofern sie nicht in der Sitzung selbst genehmigt und unterschrieben wird, in der nächsten Sitzung zu genehmigen und zu unterschreiben . Nach dem Gesetzeswortlaut ist eine Genehmigung außerhalb der Sitzung nicht möglich. Bestimmte Beschlüsse sind zur Genehmigung in der Sache dem Kirchenkreis als Aufsichtsorgan mit einem beglaubigten Auszug aus dem Protokollbuch des Presbyteriums zuzuleiten (z. B. Personalsachen einer Kita). Nach meiner Erfahrung ist die Erstellung eines Presbyteriumsprotokolls, das sich nicht ausschließlich nur auf die Beschlüsse beschränkt, während der Sitzung realitätsfern. Auch ein Teilprotokoll nur für Beschlüsse erscheint mir problematisch, weil erfahrungsgemäß auch in der Sitzung immer wieder noch ein Beschlussvorschlag verändert wird. Die Presbyteriumssitzungen finden in der Regel im vierwöchentlichen Abstand statt, d. h. das Protokoll kann somit erst nach vier Wochen genehmigt werden. Da vorher kein genehmigtes und unterschriebenes Protokoll vorliegt, kann auch ein beglaubigter Beschluss aus dem Protokollbuch nicht angefertigt werden. Dies hat zu Folge, dass Beschlüsse auf dem Amtswege erst nach der der Beschlussfassung folgenden Sitzung in die Wege geleitet werden können. Eine solche zeitliche Verzögerung ist problematisch und wäre vermeidbar, wenn mit der Versendung des Protokollsentwurfs die Presbyteriumsmitglieder gebeten würden, bis zu einer bestimmten Frist sich zu äußern, ansonsten gelten nicht angesprochene Themen des Protokolls als genehmigt. Da dies nach der Gesetzeslage nicht möglich ist, sehen Sie einen Weg, wie dieses Zeitproblem gelöst werden kann.

Bewertung:
3

Antwort

Jürgen Schweitzer

  •  
  • Ich kenne Presbyterien, die das während der Sitzung angefertigte Protokoll bereits am Ende Ihrer Sitzung verlesen und von den Mitgliedern des Presbyteriums zur Genehmigung abstimmen. Das ist sicher der zeitlich kürzeste Weg.
  • Ob das für Sie eine Lösung wäre?

Vielleicht haben aber die Kolleginnen und Kollegen von der Gemeindeberatung noch eine bessere Idee.

Fragen Sie doch dort mal telefonisch nach: 0211 -3610-241.

Diese Antwort …

Bewerten:

Alle Fragen an Jürgen Schweitzer (6)

Fragen an den Themenpaten

Einsicht in das Sitzungsprotokoll einer Presbyteriumssitzung

Anonym am 28.12.15, 15:41 Uhr

zur Antwort

Wo kann ich mich für ein Ehrenamt melden?

Anonym am 27.04.15, 12:40 Uhr

zur Antwort

Presbyteriumsprotokoll - Genehmigung verzögert Beschlussumsetzung

Anonym am 27.12.13, 20:48 Uhr

zur Antwort