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Presserechtliche Verantwortung

Anonym am 25.05.16 16:09 Uhr

Details zur Frage

Guten Tag, unsere Gemeinde betreibt eine Webseite und einen Facebook-Account. Dazu folgende Fragen: 1. Muss im Impressum eine natürliche Person als Verantwortlicher genannt werden? (Oder reicht "Presbyterium der Gemeinde xy" als Angabe?) 2. Muss die Person, die ggfls als Verantwortliche genannt wird, Mitglied des Presbyteriums sein? (Oder können vom Presbyterium auch Aussenstehende benannt werden?) 3. Ist die genannte Person gegen evtl. Schadenersatzansprüche wegen fehlerhaften Handelns im Zusammenhang mit dieser Tätigkeit durch die Gemeinde (oder andere) geschützt? Danke im Voraus!

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Antwort

Stefan Koppelmann

Guten Tag, herzlichen Dank für die Anfrage!

Ich möchte meiner Antwort vorausschicken, dass ich - als Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit - keine verbindlichen Rechtsauskünfte erteilen kann. Dennoch haben wir hier im Kirchenkreis Essen die Frage eben noch einmal intensiv geprüft und sind zu folgenden Ergebnissen gekommen:

1. Es reicht nicht, das Presbyterium der Kirchengemeinde xy als Verantwortlichen zu benennen. Es muss eine konkrete Person sein, die als vertretungsberechtigt benannt ist.

2. Die vertretungsberechtigte Person muss kein Mitglied des Presbyteriums sein. Das Presbyterium kann eine Person, die kein Mitglied ist, durch einen entsprechenden Beschluss zur Vertretung bevollmächtigen.

3. Die vertretungsberechtigte Person ist - laut Auskunft der Rechtsschutzversicherung des Kirchenkreises Essen - gegen Schadenersatzansprüche bis einschließlich hin zur groben Fahrlässigkeit geschützt.

Außerdem muss das Impressum nicht nur die Postanschrift der Kirchengemeinde, sondern auch eine Telefonnummer, Faxnummer und Mailanschrift enthalten, über die eine rasche Kontaktaufnahme möglich ist.

So weit, beste Grüße!

Ihr Themenpate

Stefan Koppelmann

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